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Internationales

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind globale Phänomene, die nur weltweit wirksam bekämpft werden können. Die Beseitigung dieser und vergleichbarer Formen der Intoleranz ist deshalb auch ein Hauptanliegen des internationalen Menschenrechtsschutzes. Mit internationalen Abkommen verpflichten sich die Vertragsstaaten gegenseitig zur Umsetzung vorgeschriebener Massnahmen. Internationale Konferenzen dienen dazu, gemeinsame Strategien und Massstäbe zu erarbeiten.

Die Schweiz ist seit 1963 Mitglied des Europarats. Dieser wurde 1949 als Organisation für zwischenstaatliche und interparlamentarische Zusammenarbeit gegründet. Das bedeutendste Instrument des Europarats ist die Europäische Menschenrechtskonvention, der die Schweiz 1974 beigetreten ist. Sie umfasst einen Katalog der wichtigsten Menschenrechte, die der Staat allen Menschen zu garantieren hat.



Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (European Commission against Racism and Intolerance, ECRI) wurde 1993 durch einen Entscheid auf höchster politischer Ebene durch den Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Europarats eingesetzt. Sie besteht aus unabhängigen Experten/-innen aus jedem Mitgliedsland.


Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besteht seit 1995. Sie geht auf die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) von 1975 zurück. Heute ist die OSZE die grösste regionale Sicherheitsorganisation der Welt: Von Vancouver bis Wladiwostok umfasst sie 56 Teilnehmerstaaten. Die Schweiz ist seit Anfang dabei und hatte 1996 den Vorsitz inne. Verschiedene Instanzen der OSZE befassen sich mit Fragen der Menschenrechte und Diskriminierung.


FRA
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (European Union Agency for Fundamental Rights FRA) wurde 2007 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Wien und ersetzt die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC). Die FRA liefert Expertise im Bereich der Grundrechte und unterstützt die Institutionen und Mitgliedstaaten der EU, den Schutz ihrer Bewohnerinnen und Bewohner zu gewährleisten. Zu den bearbeiteten Themen gehören Rassismus, Xenophobie und andere Formen von Intoleranz.


Der UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (Committee on the Elimination of Racial Discrimination) ist ein Vertragsorgan der Vereinten Nationen. Er überwacht seit 1969 die Einhaltung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung und ist damit das älteste Überwachungsorgan der UNO.


2001 fand in Durban, Südafrika, die UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz statt („Durban I"). Die Abschlusserklärung und das Aktionsprogramm sind das umfassendste und wichtigste Instrument im weltweiten Kampf gegen Rassismus.


Der UNO-Menschenrechtsrat hat sogenannte Sonderverfahren eingerichtet, die entweder die spezifische Situation in einem Land oder thematische Fragen behandeln. 1993 wurde das Mandat des Sonderberichtserstatters zu Rassismus geschaffen.



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