Abgeschlossene Vernehmlassungen 2015

  • Totalrevision des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) 
    Vernehmlassung 
    Behörde: Bundesrat    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Das geltende Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen vom 8. Oktober 2004 ist gemäss der Motion 11.4037 (WBK-N; Änderung des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen) an die rasche Entwicklung des sensiblen Bereichs der genetischen Untersuchungen anzupassen. Dies betrifft namentlich die Durchführung genetischer Untersuchungen, die ausserhalb oder am Rande des Geltungsbereichs des Gesetzes angeboten werden. Insbesondere soll die Bevölkerung vor den Bedrohungen eines neuen und unkontrollierten Online-Marktes geschützt werden. 
    Frist: 26.05.2015 
      SR 810.12 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste | Antwortformular 
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: Thomas Binz Tel: 058 483 22 79 Fax: 058 482 62 33 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Biomedizin, 3003 Bern, Julia Grünenfelder, Tel: 058 463 51 54, Fax: 058 482 62 33, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 
  • Bundesgesetz über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds von AHV, IV und EO (Ausgleichsfondsgesetz) 
    Vernehmlassung 
    Behörde: Bundesrat    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Der Erlassvorentwurf sieht vor, eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes einzuführen, die zum Auftrag hat, die Ausgleichsfonds der AHV, der IV und der EO zu verwalten. Diese Anstalt wird als juristische Person geführt und im Handelsregister eingeschrieben sein. 
    Frist: 25.09.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste 
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: Valérie Werthmüller Tel: 058 462 38 07 Fax: 058 464 15 88 e-mail: Internet: www.ofas.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Sozialversicherungen, Bereich Leistungen AHV/EO/EL, Effingerstrasse 20, 3003 Bern, Secrétariat Etat-major ABEL, Tel: 058 462 90 01, Fax: 058 464 15 88, e-mail: , Internet:www.ofas.admin.ch 
  • Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung 
    Vernehmlassung 
    Behörde: Bundesrat    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Mit der Gesetzesänderung soll der Bund befristet auf fünf Jahre die Möglichkeit erhalten, die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit mit zwei neuen Arten von Finanzhilfen zusätzlich zu fördern. Zum einen mit Finanzhilfen für die Erhöhung von kantonalen und kommunalen Subventionen für die familienergänzende Kinderbetreuung und zum anderen für Projekte, welche das familienergänzende Betreuungsangebot besser auf die Bedürfnisse der Eltern abstimmen. 
    Frist: 22.01.2016 
      SR 861 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste 

    Auskünfte bei: Giovanna Battagliero / Liliane Probst Tel: 058 462 92 32 / 058 462 91 83 Fax: 058 464 06 75 Internet:www.bsv.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Sozialversicherungen, Bereich Familienfragen, Effingerstrasse 20, 3003 Bern, Sekretariat FGG, Tel: 058 462 91 22, Fax: 058 464 06 75, Internet: www.bsv.admin.ch 
  • Verordnung über die Kontrolle der rechtmässigen Herkunft von importierten Fischereierzeugnissen 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Mit der Verordnung wird ein Kontrollverfahren zur Überprüfung der Rechtmässigkeit importierter Fischereierzeugnisse eingeführt. Erzeugnisse aus illegaler, nichtgemeldeter und unregulierter Fischerei sollen nicht auf den Schweizer Absatzmarkt gelangen. Die Verordnung trägt damit zu einer nachhaltigen Nutzung der lebenden aquatischen Ressourcen bei. 
    Frist: 30.04.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste | Fragebogen 

    Auskünfte bei: Mirjam Walker Tel: 058 462 38 83 e-mail: Internet: www.blv.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Schwarzenburgstrasse 155, 3003 Bern, Christa von Burg, Tel: 058 463 85 61, Fax: 058 465 40 89, e-mail: , Internet:www.blv.admin.ch 
  • Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAV) 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Das Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG) wurde am 26. September 2014 verabschiedet. Die vorliegende Verordnung (KVAV) beinhaltet die entsprechenden Ausführungsbestimmungen. 
    Frist: 08.07.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Analyse | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste | Antwortformular
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: Patricia Mäder Tel: 058 463 70 66 Fax: 058 465 57 78 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Versicherungsaufsicht, 3003 Bern, Corinne Erne, Tel: 058 463 70 66, Fax: 058 463 00 60, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 
  • Nationale Strategie Sucht 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    In Folge der bundesrätlichen Strategie Gesundheit2020 werden die strategischen Grundlagen zur Gesundheitsförderung und zur Krankheitsvorbeugung neu ausgerichtet. Die Strategie Sucht trägt bei zur Zielerreichung 1.3 und hat zum Ziel, die Vorbeugung, Früherkennung und Bekämpfung von Suchterkrankungen zu verbessern. Die Strategie Sucht führt die bisherigen Teilstrategien zu Alkohol, Tabak und Drogen zusammen und schafft einen nationalen Orientierungsrahmen zur Prävention, zur Früherkennung und zur Behandlung von Suchterkrankungen. 
    Frist: 11.07.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Statistik | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste | Fragebogen 
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: Astrid Wüthrich Tel: +41 58 46 23826 Fax: +41 58 46 38789 e-mail: Internet:www.bag.admin.ch/sucht 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Nationale Präventionsprogramme, Schwarztorstrasse 96, 3003 Bern, Astrid Wüthrich, Tel: +41 58 46 23826, Fax: +41 58 46 38789, e-mail: , Internet:www.bag.admin.ch/sucht 
  • Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Anpassung des minimal versicherten Verdienstes in der freiwilligen Unfallversicherung. 
    Frist: 21.08.2015 
      SR 832.202 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste 

    Auskünfte bei: Susanne Piller Gugler Tel: 058 464 06 57 Fax: 058 463 00 60 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Versicherungsaufsicht, 3003 Bern, Jeannette Buri, Tel: 058 462 90 22, Fax: 058 463 00 60, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 
  • Revision des Verordnungsrechts zum neuen Lebensmittelgesetz (Projekt Largo) 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Das Parlament hat am 20. Juni 2014 ein neues Lebensmittelgesetz verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz wird einerseits bezweckt, bestehende Handelshemmnisse zwischen dem schweizerischen Recht und demjenigen der EU abzubauen und anderseits wird gewährleistet, dass der Schutz der Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten mit dem Konsumentenschutz in der EU vergleichbar ist. Weiter schafft es die rechtlichen Rahmenbedingungen, um auch weiterhin von den im Rahmen der Bilateralen Abkommen mit der EU ausgehandelten Handelserleichterungen profitieren zu können. Das Inkraftsetzen des neuen Lebensmittelgesetzes bedingt, dass das bisherige Verordnungsrecht grundlegend überarbeitet wird. 
    Frist: 30.10.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Vorlagen 2 | Berichte | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste | Formular 

    Auskünfte bei: Michael Beer e-mail: Internet: www.blv.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Abteilung Lebensmittel und Ernährung, 3003 Bern, e-mail: , Internet: www.blv.admin.ch 
  • Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Die vorliegende Änderung sieht die Streichung gewisser Wahlfranchisen und die Senkung der Prämienreduktion in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vor. 
    Frist: 12.11.2015 
      SR 832.102 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste 
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: Patricia Mäder Tel: 058 465 57 78 Fax: 058 463 00 60 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Versicherungsaufsicht, 3003 Bern, Corinne Erne, Tel: 058 463 70 66, Fax: 058 463 00 60, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 
  • Verordnung über das Psychologieberuferegister 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Der Bundesrat erlässt nach Art. 40 Abs. 2 Psychologieberufegesetz (PsyG; SR 935.81) Bestimmungen über das Register der Psychologieberufe (PsyReg). Diese Bestimmungen betreffen die im PsyReg enthaltenen Daten sowie die Rechte und Pflichten der Datenlieferanten und Datennutzer. 
    Frist: 12.11.2015 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste 

    Auskünfte bei: Gertsch Marianne Tel: 058 464 17 87 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit BAG, Abteilung Gesundheitsberufe, Sektion Weiterentwicklung Gesundheitsberufe, 3003 Bern, Facchinetti Nadine, Tel: 058 46 49374, e-mail: , Internet:www.bag.admin.ch 
  • Änderung der Verordnung über die Unfallverhütung (VUV) 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Neuer Artikel 32c betreffend Erstellung, Instandhaltung und Kontrolle von Flüssiggasanlagen. 
    Frist: 02.12.2015 
      SR 832.30 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Begleitschreiben | Adressatenliste 

    Auskünfte bei: Susanne Piller Gugler Tel: 058 464 06 57 Fax: 058 463 00 60 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Versicherungsaufsicht, 3003 Bern, Jeannette Buri, Tel: 058 462 90 22, Fax: 058 463 00 60, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 
  • Revision im Bereich Strahlenschutz 
    Anhörung 
    Behörde: Departement    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Die Verordnungen im Strahlenschutz werden an die neuen internationalen Richtlinien angepasst. Damit sollen das hohe Schutzniveau für die Bevölkerung und Umwelt beibehalten und risikobasierte Regelungen eingeführt werden, die alle Expositionssituationen mit ionisierender Strahlung abdecken, sowohl mit künstlicher als auch mit natürlicher. Insgesamt werden zehn Verordnungen im Strahlenschutz revidiert, zwei Bundesratsverordnungen und acht Departementsverordnungen. 
    Frist: 15.02.2016 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlagen | Berichte | Begleitschreiben 2 | Begleitschreiben 1 | Adressatenliste | Formular 

    Auskünfte bei: Ryf Salome Tel: 058 46 50983 e-mail: 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Strahlenschutz, 3003 Bern , Abteilung Strahlenschutz, Tel: 058 462 96 14, Fax: 058 462 83 83, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch/de/Rev-StSV
  • Änderung der Tierseuchenverordnung (TSV), der Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP) und der Tierschutzverordnung (TSchV) 
    Anhörung 
    Behörde: Amt    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Die TSV, die VTNP und die TSchV sollen in verschiedenen Punkten angepasst werden. 
    In der TSchV sollen die Vorschriften zum Aufenthalt von Tieren in Transportmitteln (Art. 165) sowie zur Dokumentation von Tiertransporten (Art. 152) angepasst werden. 
    Die Änderung der TSV hat die Umteilung von zwei Tierseuchen von den zu überwachenden zu den zu bekämpfenden Seuchen, die Aktualisierung diverser Bestimmungen aufgrund neuer Erkenntnisse sowie die Aufnahme von konkreten Vorgaben zur Leitung eines diagnostischen Labors und zum Verfahren für die Anerkennung der Laboratorien zum Gegenstand. 
    Bei der VTNP gehören der Status von Equiden, die Regelung betreffend Entsorgung von Fischabfällen im Herkunftsgewässer, die Einführung von Vorgaben zur Erhitzung von Milchprodukten vor der Verfütterung an Klauentiere, gewisse Neuerungen und Präzisierungen bezüglich der Verfütterung von tierischen Nebenprodukten und bezüglich Anlagen zur Verarbeitung von Nutz- und Heimtierfutter sowie eine Erweiterung der Ausnahmen für die Inlandentsorgungsgarantie zu den wichtigsten Änderungen. 
    Frist: 17.04.2015 
      SR 455.1 |   SR 916.40 |   SR 916.401 |   SR 916.441.22 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage 1 | Vorlage 2 | Vorlage 3 | Bericht 1 2 | Bericht 3 | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 |Adressatenliste | Fragebogen 
    Ergebnis: Bericht 

    Auskünfte bei: TSV/OFE/OFE: Yuval Tempelman, 058 462 01 57, yuval.tempelman@blv.admin.ch Tel: VTNP/OESPA/OESA: Urs Zimmerli, 058 463 82 29, urs.zimmerli@blv.admin.ch Fax: TSchV/OPAn/OPAn: Kaspar Jörger, 058 463 84 87, kaspar.joerger@blv.admin.ch Internet: www.blv.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, Schwarzenburgstrasse 155, 3003 Bern, Margot Berchtold Nägelin, Tel: 058 46 38516, e-mail: , Internet:www.blv.admin.ch 
  • Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) 
    Anhörung 
    Behörde: Amt    
    Form: Schriftliches Verfahren 
    Grund der Änderung der KVV ist die Umsetzung der Datenbekanntgabe im Sinne von Artikel 22a des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) gemäss der in Artikel 22a Absatz 4 KVG festgehaltenen Kompetenz des Bundesrates auf Verordnungsstufe. 
    Frist: 14.08.2015 
      SR 832.102 
    Eröffnung
      Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste 

    Auskünfte bei: Niklaus Messerli Tel: 058 462 35 84 Fax: 058 462 90 20 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch 
    Unterlagen können bezogen werden bei: Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Leistungen, 3003 Bern, Sekretariat Abteilung Leistungen, Tel: 058 462 22 28, Fax: 058 462 90 20, e-mail: , Internet: www.bag.admin.ch 

Weiterführende Informationen

https://www.edi.admin.ch/content/edi/de/home/dokumentation/politische-geschaefte/vernehmlassungen-und-anhoerungen/abgeschlossene-vernehmlassungen-2014.html