Migros Magazin – 13.12.2018
Migros Magazin: Alain Berset, als Bundespräsident haben Sie dieses Jahr viele Prominente getroffen – einige vermutlich zum ersten Mal. Wer hat Sie am meisten beeindruckt?
Alain Berset: Die Rohingya-Kinder in einem Flüchtlingslager in Südbangladesch. Nach ihrer Flucht aus Burma waren sie so traumatisiert, dass sie nicht mehr lachten und spielten und kaum noch redeten. Doch innert etwa sechs Monaten haben sie sich gut erholt: Bei meinem Besuch haben wir gemeinsam viel gelacht – die Kinder haben ins Leben zurückgefunden. Es war grossartig, das zu erleben und für kurze Zeit Teil davon zu sein. Das hat mich auch bestärkt in meiner Grundüberzeugung, dass die Menschheit solchem Leid nicht gleichgültig gegenübersteht, dass sie bereit ist zu helfen – und dass dies auch etwas bewirkt. Aber Sie haben nach Prominenten gefragt…
Genau. Hat Sie von denen einer so richtig überrascht?
Niemand wirklich, diese Leute stehen ja alle schon länger im Fokus der Öffentlichkeit, und vieles über sie ist bekannt.
Aber von Donald Trump waren Sie recht angetan, konnte man lesen…
Ich kann vor allem die rund 40 Minuten beurteilen, die wir in Davos miteinander verbracht haben. Da hat er sich korrekt verhalten; er war sehr interessiert an den Meinungen der Schweiz und diskutierte mit uns auf Augenhöhe. Dass unsere Positionen zum Iran oder zu Nordkorea auch den US-Präsidenten interessieren, unterstreicht die spezielle Rolle der Schweiz.
Dominieren bei solchen Treffen Sachgespräche, oder lernt man den anderen auch persönlicher kennen?
Wie im normalen Leben geht es auch in der Politik stark um menschliche Beziehungen, es gibt nichts Wichtigeres. Idealerweise lernt man sich auch persönlich kennen – das erleichtert es oft, diplomatische Inhalte zu diskutieren.
Während der Uno-Vollversammlung ging ein Bild von Ihnen über Social Media viral, wie Sie draussen auf einem New Yorker Randstein sitzen und Notizen studieren. Sie wurden damit global zum Sinnbild eines bescheidenen Landesvaters – hat Sie das gefreut? Gab es Reaktionen von anderen Staatschefs?
Oh ja. Diese Woche in New York war ziemlich anstrengend, voller Treffen und Reden in vielen verschiedenen Sprachen, in übervollen Sälen mit schlechter Luft. Ich brauchte einen Moment für mich, draussen in der realen Welt. Und weil die Sonne so stark war, suchte ich mir einen Schattenplatz. Dieser Randstein war das Einzige, was ich in der Nähe gefunden habe. Ich sass dort und bearbeitete meine Rede. Auf das Foto wurde ich danach tatsächlich oft angesprochen, auch von anderen Staatschefs. Nicht alle waren so begeistert – besonders in afrikanischen Medien wurde das Bild verwendet, um wenig schmeichelhafte Vergleiche mit den eigenen Präsidenten zu ziehen.
Haben Sie mit dem Foto mehr für das Image der Schweiz getan als mit allem anderen?
Ich hoffe nicht! (lacht) Aber ich vermute, dass dieses Foto auch deshalb so eingeschlagen hat, weil es das Bild bestätigt, das sich viele von der Schweiz machen. Es ist ja nicht so, dass ich dauernd draussen auf Randsteinen oder Treppen sitze. Im Grunde war das ein spontaner Moment.
Bei welcher Gelegenheit konnten Sie dieses Jahr international am meisten bewirken?
Es ist schwierig, eine Prioritätenliste zu machen. Beim Atomabkommen mit dem Iran haben wir vermittelt. Viel bewirkt hat die Schweiz sicher mit ihrer Vermittlungsarbeit in Mosambik: Dort haben wir den Friedensprozess eng begleitet, der dieses Jahr in ein Abkommen mündete. Die Dienste der Schweiz werden international geschätzt, wir gelten als stabil und verlässlich. Zwar sind wir kein grosses Land, aber wirtschaftlich stark und in humanitären Fragen sehr respektiert. Ich habe in meiner Rede vor der Uno-Vollversammlung in New York betont, dass für uns die internationale Zusammenarbeit extrem wichtig ist – ebenso wie stabile internationale Regeln.
Generell ist die Welt unruhiger als auch schon, Gesellschaften sind polarisierter, Demokratie und Rechtsstaat vielerorts unter Druck. Spürt man das auch, wenn man international auf höchster Ebene unterwegs ist?
Sehr. In vielen Ländern ist das zwar ein wichtigeres Thema als bei uns, aber wir haben grosses Interesse daran, dass es den anderen gut geht – wenn unser internationales Umfeld stabil ist, dann geht es auch uns gut. Ich finde es im Übrigen gar nicht so negativ, dass uns diese Fragen beschäftigen. Vor zehn Jahren waren Stabilität und internationale Kooperation eine Selbstverständlichkeit, deshalb interessierte sich kaum jemand dafür. Heute ist beides infrage gestellt, und genau das lässt viele den Wert dieser Zusammenarbeit erst wirklich erkennen. Was am Ende dabei herauskommt, ist natürlich eine andere Frage. Klar ist, dass die Abschottungstendenzen, die sich heute teilweise auch in Europa zeigen, für uns Gift sind. Das betone ich auch immer bei unseren Nachbarn.
Kann die Schweiz etwas tun, damit sich alles in unserem Sinn entwickelt?
Wir haben mit unserem humanitären, neutralen Hintergrund eine besondere Position. Bei Gesprächen im Vatikan habe ich kürzlich erwähnt, dass es auch bei uns eine Diskussion über den Uno-Migrationspakt gibt. Die Reaktion war eindeutig: Die Haltung der Schweiz in dieser Frage ist besonders relevant.
Es wäre also ein fatales Signal, wenn das Parlament den Pakt ablehnen würde?
Es hätte negative Auswirkungen auf den Ruf der Schweiz, die wesentlich an der Erarbeitung der Vereinbarung für eine globale Migrationspolitik beteiligt war. Eine solche entspricht unseren Zielen. Dass wir darüber diskutieren, finde ich aber vollkommen legitim. Schliesslich leben wir in einer Demokratie.
Diese Themen wären eigentlich ideal für die Sozialdemokraten, dennoch verlieren sie fast überall Wähleranteile. Weshalb tun sie sich so schwer?
Sie verlieren nicht überall. Bei Wahlen geht es oft weniger um einzelne Themen, als um die Frage, wer welches grosse Projekt für die Gesellschaft hat, um die Frage, was wir für die nächsten Jahre wollen. Derzeit spüren wir einen starken Rückzug auf das Nationale, auf sich selbst, die eigene Familie. Das hat wohl auch mit den zahlreichen rasanten Veränderungen in den vergangenen Jahren zu tun. Bei vielen hat das zu einer grossen Verunsicherung geführt – da ist Rückzug als erste Reaktion durchaus verständlich. Als zweite Reaktion aber müssen wir entscheiden, wie wir mit diesen Veränderungen umgehen. Denn die verschwinden nicht, wenn wir den Kopf in den Sand stecken, die bleiben. Ganz zentral ist, dass die Chancengleichheit für alle möglichst gross bleibt, nur so können wir den grossen Zusammenhalt im Land bewahren.
Die SP hält sich im Vergleich mit Sozialdemokraten in anderen Ländern recht gut. Wird es ihr und ihren Verbündeten nächstes Jahr gelingen, die knappe rechtsbürgerliche Mehrheit im Nationalrat zu brechen?
Darüber müssen sie mit dem Parteipräsidenten sprechen. Als Bundesrat arbeitet man nicht für eine Partei, sondern für das Land. Ich hoffe einfach, dass wir uns die Fähigkeit erhalten, Probleme auch zu lösen. Das Jahr 2018 war diesbezüglich keine lückenlose Erfolgsgeschichte. Bei der Altersvorsorge müssen wir nochmals über die Bücher, ebenso bei der Unternehmenssteuerreform – beide Vorlagen sind beim Volk durchgefallen. Die Reformfähigkeit der Schweiz war immer ein wichtiger Faktor für ihren Erfolg. Zwar waren wir dabei nie besonders schnell, dafür aber sehr solide.
Ist diese Reformfähigkeit in Gefahr? Was braucht es, um wieder Abstimmungsmehrheiten zu bekommen?
Nein, in Gefahr ist sie nicht, auch wenn beispielsweise die letzte grössere Reform der Altersvorsorge über 20 Jahre her ist. Der Schlüssel zum Erfolg ist Kompromissbereitschaft, ein Ausgleich zwischen den Interessen. Doch in den letzten Jahren gab es immer wieder Vorlagen, bei denen das gefehlt hat. Schon klar, starke Positionen sind spektakulärer als zäh erarbeitete Kompromisse. Aber wenn eine Vorlage ausgeglichen ist, übersteht sie eher eine Volksabstimmung.
Eine andere Grossbaustelle ist das Verhältnis zur EU. Ist das Rahmenabkommen noch zu retten?
Der Bundesrat schickt nun das aktuelle Verhandlungsergebnis mit der EU bis zum Frühling in die Konsultation. Insbesondere zu den flankierenden Massnahmen für unseren Lohnschutz sowie zur Unionsbürgerrichtlinie möchte er bei den wichtigen Akteuren des Landes den Puls nehmen. Klar ist: Wir wollen gute, geregelte und stabile Beziehungen zur EU. Sie ist mit Abstand unser wichtigster Handelspartner, und wir sind mit ihr kulturell und historisch eng verflochten.
Sie sind ja auch Gesundheitsminister: Danone führt nächstes Jahr in der Schweiz eine Ampelkennzeichnung für Lebensmittel ein. Dadurch soll man auf einen Blick erkennen, wie gesund ein Produkt ist. Finden Sie das eine gute Sache?
Für die Kundinnen und Kunden braucht es eine einfache Lösung. Es ist ja schön, wenn auf einer Verpackung alle Zutaten aufgelistet sind. Aber wer liest und versteht so etwas, wenn es mit einer ganz kleinen Schrift die gesamte Rückseite füllt? Ich begrüsse es deshalb, dass nun auch in der Schweiz ein System eingeführt wird, das Lebensmittel als Ganzes bewertet. Das ist nicht nur für die Kundschaft nützlich, sondern auch für andere Akteure, die dadurch vielleicht inspiriert werden.
Plant der Bund Massnahmen gegen den zu hohen Zuckerkonsum? Oder sehen Sie da vor allem den Detailhandel in der Pflicht?
Ich habe die Diskussion mitlanciert, dass in Joghurt und Frühstücksmüesli der Zuckeranteil schrittweise freiwillig reduziert wird. Und inzwischen sind auch alle wichtigen Akteure an Bord, inklusive der Migros. Statt einfach etwas zu verbieten, versuchen wir, gemeinsam Bewegung in die Sache zu bringen. Gerade auch bei den Müesli für Kinder, die deutlich stärker gezuckert sind, besteht grosser Handlungsbedarf. Nur wenn sich nichts bewegt, wird der Bund etwas unternehmen. Seit ich mich politisch so intensiv damit beschäftigt habe, achte ich auch selbst stärker darauf, wie viel Zucker in meinem Joghurt ist und wähle entsprechend vorteilhaftere Produkte.
Welche Themen wollen Sie nächstes Jahr prioritär anpacken?
Wichtige Punkte sind die Reform der Altersvorsorge und die neue Kulturbotschaft. Zudem setze ich mich seit sieben Jahren gegen steigende Gesundheitskosten ein, das wird eine grosse Priorität bleiben. Ein paar Erfolge gibt es bereits: So sind seit meinem Amtsantritt die Gesamtkosten für Medikamente um fast eine Milliarde Franken pro Jahr gesunken.
Die Prämien steigen trotzdem immer weiter.
Leider werden sie weiter steigen. Wir haben das Glück, durch den technologischen Fortschritt länger ein gutes Leben führen zu können, selbst mit chronischen Krankheiten. Aber das kostet. Wir müssen also noch viel mehr tun. Es braucht zum Beispiel unbedingt mehr Transparenz bei der Frage, wie viel Geld wohin fliesst. Und es braucht gerechte Finanzierungslösungen. Das alles ist auch deshalb so schwierig, weil so viele verschiedene Akteure betroffen sind und weil es für einige um viel Geld geht.
Freuen Sie sich über die zwei neuen Kolleginnen im Bundesrat?
Natürlich. Ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis hat immer positive Auswirkungen, in der Wirtschaft wie auch in der Politik. Ich freue mich sehr auf unsere Zusammenarbeit.
Welche politische Wirkung werden die beiden haben? Es heisst, mit ihnen finde nun die Konsolidierung der rechtsbürgerlichen Mehrheit in der Regierung statt.
Das sind zwei gewiefte Politikerinnen. Ich vertraue auf ihre Kompromissfähigkeit.
Was hat es eigentlich mit den Würfeln auf sich, die Sie im Büro haben?
Würfel haben etwas Spielerisches. Sie erinnern mich an lustige Spielrunden, aber auch daran, dass der Zufall einem immer wieder die schönsten Pläne durcheinanderwürfelt.
Und wie feiert Familie Berset Weihnachten?
Ganz klassisch: zu Hause mit der Familie. Unsere drei Kinder hängen noch immer sehr an Weihnachten, es gibt also einen Baum und Geschenke; wir singen und spielen.
Wünschen Sie sich etwas Bestimmtes dieses Jahr?
Zeit! Dieses Jahr war wirklich schwierig, die Arbeitslast durch das Präsidium war deutlich grösser als erwartet. Ich werde über Weihnachten also wirklich mal Pause machen.
Und was wünschen Sie der Schweiz?
Vertrauen in die Zukunft, Offenheit und ein gutes Gleichgewicht. Das sind seit je die Zutaten für den Erfolg der Schweiz. Auf dieses Fundament kann sie auch in der heutigen unsicheren Welt bauen. Und ich wünsche allen, dass sie glücklich sind. Am Ende ist das das Einzige, was zählt.
