Behindertenpolitik

In der Schweiz ist es nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich, gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Die Berücksichtigung der Situation von Menschen mit Behinderungen hat in den letzten Jahren eine Verbesserung erfahren.

Dies ist insbesondere den Massnahmen für einen verbesserten Zugang zu den Infrastrukturen (Gebäude, öffentlicher Verkehr) zu verdanken. Erleichtert wurde auch der Zugang zu gewissen Dienstleistungen (E-Accessibility), die einen hindernisfreien Zugang zur digitalen Welt ermöglichen sollen. Auch die verstärkten Massnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung der IV-Bezügerinnen und -Bezüger sowie die Einführung des Assistenzbeitrags haben die Situation der Menschen mit Behinderungen verbessert.

Weiterhin bestehen jedoch Barrieren, die verhindern, dass Menschen mit Behinderungen ihre Kompetenzen in die Gesellschaft einbringen können. In Anlehnung an die UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) formuliert der vorliegende Bericht als übergeordnetes Ziel der Behindertenpolitik die volle, autonome und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben.

Bundesrat verstärkt seine Behindertenpolitik

Eine unabdingbare Voraussetzung für eine kohärente Behindertenpolitik ist die weitere Verbesserung der Koordination sowie eine auch inhaltlich enge Zusammenarbeit von Bund und Kantonen. Ein wichtiges Element dafür ist ein regelmässiger Informations- und Erfahrungsaustausch sowie die Verbesserung der Datenlage in der Behindertenpolitik. Handlungsbedarf besteht ebenfalls bei der Sensibilisierung und der Befähigung der mit der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen befassten Stellen. Vor allem aber gilt es, in prioritären Handlungsfeldern Impulse für die weitere Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen zu geben.

Inhaltliche Vertiefung in prioritären Bereichen

An seiner Sitzung vom 9. Mai 2018 hat der Bundesrat einen entsprechenden Bericht zur Stärkung der Behindertenpolitik verabschiedet. Für die Umsetzung schlägt der Bericht prioritäre Bereiche vor. Mit dem Schwerpunktprogramm «Gleichstellung und Arbeit» will das EBGB die Schaffung eines zugänglichen Arbeitsumfeldes fördern. Hierfür sollen beispielsweise die Arbeitgeber dazu gewonnen werden, Gleichstellungsmassnahmen auszuprobieren. Das Programm beinhaltet auch die Begleitung und Förderung von Gleichstellungsprojekten, welche aus der «Nationalen Konferenz zur Arbeitsmarktintegration» entstanden sind, die 2017 stattgefunden hat. Um einfacher ein autonomes Leben führen zu können, setzen Bund und Kantone das Programm «Selbstbestimmtes Leben» um. Dabei sollen Dienstleistungen und Angebote vermehrt auf den individuellen Bedarf ausgerichtet werden. Schliesslich sieht der Bericht in Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung zusätzliche Massnahmen im Bereich barrierefreie Kommunikation vor.

Die vorgesehenen Massnahmen schaffen die Grundlage für eine proaktive, umfassende und kohärente Behindertenpolitik. Dadurch wird ermöglicht, dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte umfassend wahrnehmen, ihr Potential entfalten und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 12.09.2018

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