Gesetzliche Grundlagen

Kinder und Jugendliche haben laut Art. 11 BV Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf die Förderung ihrer Entwicklung. Kindern mit Behinderungen muss spezielle und verstärkte Aufmerksamkeit in allen Lebensbereichen gewidmet werden.

Mit Art. 5 Abs. 1 des Behindertengleichstellungsgesetztes BehiG besteht eine Norm auf Gesetzesstufe zur Gleichstellung von Frauen mit Behinderungen. Die Norm sieht vor, dass sowohl Bund und Kantone den besonderen Bedürfnissen von Frauen mit Behinderungen Rechnung tragen. Und zwar mit Massnahmen zur Verhinderung, Verringerung oder Beseitigung von Benachteiligungen. Welches diese Bedürfnisse sind und welche materiellen Pflichten aus Art. 5 Abs. 1 BehiG abgeleitet werden können, ist allerdings nicht präzisiert. 

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Letzte Änderung 23.05.2019

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