Rechtliche Grundlagen

Kein Gesetz bietet bei der Gleichstellung und Integration von Menschen mit Behinderungen im Sport eine universelle Lösung. Trotzdem spielt der rechtliche Rahmen bei der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen eine wichtige Rolle.

Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG)

Im Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) zur Integration von Menschen mit Behinderungen ist der Sport nicht ausdrücklich erwähnt. Implizit ist die Gleichstellung im Sport in Artikel 1 (Zweck) und in einzelnen Bereichen des BehiG enthalten.

In Artikel 1 heisst es unter anderem, das Gesetz schaffe «Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Behinderungen erleichtern, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen», und tatsächlich ist ja der Sport ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens.

Die Gleichstellung im Sport ist auch in den Bereichen «Dienstleistungen» (z. B. Anbieter von Sportaktivitäten) sowie «Bauten und Anlagen» (Zugang und Zufahrt zu Sportstätten) mit eingeschlossen.

Sportförderungsgesetz (SpoFöG)

Überprüft man den gesetzlichen Rahmen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Sport, kommt man nicht umhin, auch einen Blick in das neue Sportförderungsgesetz zu werfen, das unter der Federführung des Bundesamtes für Sport (BASPO) entstanden ist. Das Gesetz ist am 1.10.2012 in Kraft getreten.

Wie im BehiG sind auch im Entwurf des Sportförderungsgesetzes keine konkreten Aussagen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu finden. Laut BASPO ist dies bewusst so gehalten, denn das neue Gesetz spricht die gesamte Bevölkerung an und schliesst niemanden aus. Diese Grundargumentation erklärt, warum keine Gruppe speziell erwähnt ist. Der Gesetzesentwurf ist jedoch offen für Gleichstellungsanliegen. Namentlich erklärt der Bundesrat in seiner Botschaft:

«Sport ist ein wichtiger gesellschaftlicher Bereich, in dem Integrationsprozesse stattfinden und gefördert werden. Sport spricht eine eigene Sprache, ermöglicht unmittelbare Begegnungen und überwindet sprachliche, ethnische und kulturelle Differenzen.»

Bei der Gleichstellung von Kindern und Jugendlichen könnte schon bald ein weiterer wichtiger Schritt gemacht werden: Dem Vernehmen nach soll nämlich geplant sein, dass «Jugend und Sport», das grösste Sportförderprojekt des Bundes, auch Angebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen unterstützt.

https://www.edi.admin.ch/content/edi/de/home/fachstellen/ebgb/themen-der-gleichstellung/sport/rechtliche-grundlagen.html