Aufsicht

Die Aufsichtstätigkeit der ESA stützt sich in erster Linie auf die Praxis des Bundesgerichts zu Artikel 84 Absatz 2 ZGB, der lautet: "Die Aufsichtsbehörde hat dafür zu sorgen, dass das Stiftungsvermögen seinen Zwecken gemäss verwendet wird." In diesem Zusammenhang kann sich an die Aufsichtsbehörde wenden, wer eine Stiftung gründen will oder Fragen im Rahmen einer Stiftungstätigkeit hat. Sie ist aber auch zuständig für Aufsichtsbeschwerden.

Die ESA ist zudem Beurteilungs- und Entscheidungsinstanz bei Eingaben oder förmlichen Aufsichtsbeschwerden, die von Dritten erhoben werden und die die Rechtmässigkeit der Stiftungstätigkeit an sich oder das Gebahren der Stiftungsorgane zum Gegenstand haben. In diesem Zusammenhang steht ihr eine ganze Palette von aufsichtsrechtlichen Massnahmen zur Verfügung. Diese werden von Amtes wegen oder auf begründeten Antrag Dritter nach dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit verhängt. Sie reichen von der Ermahnung über Weisungen, Ersatzvornahmen, Absetzung von Stiftungsorganen bis hin zur Auflösung der Stiftung.

Die ESA hat keine polizeilichen Kompetenzen. Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen etc. können nur von den Strafverfolgungsorganen im Rahmen von Strafuntersuchungen durchgeführt werden.

Die ESA befasst sich zusammengefasst insbesondere mit

  • der (fakultativen) Vorprüfung von Stiftungsprojekten,
  • der Prüfung von Übernahmen von Stiftungen,
  • der jährlichen Prüfung der Jahresberichterstattungen der Stiftungen,
  • Änderungen von Statuten und Reglementen,
  • Aufhebungen von Stiftungen,Fusionen und Vermögensübertragungen,
  • der Befreiung von der Revisionspflicht,
  • der Beratung von Stiftenden und Stiftungsorganen.

Fachkontakt
Letzte Änderung 21.01.2022

Zum Seitenanfang

Kontakt

* Postadresse: Eidgenössische Stiftungsaufsicht ESA, Postfach, 1211 Genf 26
* Standort und Paketadresse: Monbijoustrasse 51A, 3003 Bern

Auskunft Sekretariat:
08:00 - 12:00 / 14:00 - 17:00

Tel.
+41 58 469 00 00

E-Mail

Kontaktinformationen drucken

https://www.edi.admin.ch/content/edi/de/home/fachstellen/eidgenoessische-stiftungsaufsicht/esa/jahresberichte.html