Vorprüfung: Worauf ist bei einer Stiftung zu achten?

Vorprüfung von Stiftungsurkunden

Vor der öffentlichen Beurkundung empfiehlt es sich, den Entwurf der Stiftungsurkunde der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht zur Vorprüfung vorzulegen. Mit diesem fakultativen Vorgehen wird sichergestellt, dass die Stiftungsurkunde alle erforderliche Angaben enthält, was die spätere Tätigkeit des Stiftungsrates und der Aufsichtsbehörde erleichtert. Die fakultative Vorprüfung schmälert die Stiftungsfreiheit in keiner Weise, sondern schützt vor unliebsamen Überraschungen nach der Errichtung der Urkunde.

Wichtiger Hinweis:
Der Entwurf der Stiftungsurkunde und eines allfälligen Stiftungsreglementes sollte auch durch das Handelsregisteramt und die Steuerbehörden vorgeprüft werden.

Weiteres Vorgehen nach der Vorprüfung durch die Eidg. Stiftungsaufsicht

Nach der Vorprüfung des Urkundenentwurfs kann die öffentliche Beurkundung vorgenommen werden. Damit die Eidgenössische Stiftungsaufsicht anschliessend die Übernahmeverfügung (behördlicher Akt, mit dem die Aufsicht übernommen wird) erlassen kann, sind ihr folgende Unterlagen einzureichen: 

  • Stiftungsurkunde bzw. beglaubigte Kopie; 
  • Auszug aus dem Handelsregister; 
  • Weitere Unterlagen gemäss Schreiben über die Vorprüfung der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht.

In diesem Stadium des Verfahrens geht die Eidgenössische Stiftungsaufsicht davon aus, dass der Urkundenentwurf auch dem Handelsregisteramt und den Steuerbehörden (die über eine allfällige Steuerbefreiung zu befinden haben) zur Vorprüfung unterbreitet worden ist und diese Stellen mit dem Entwurf einverstanden sind.

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