Bundesrat Alain Berset empfängt Liberias Vizepräsidenten Joseph N. Boakai

Bern, 22.03.2017 - Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) und Vizepräsident des Bundesrates, hat am Mittwoch, 22. März 2017, den Vizepräsidenten der Republik Liberia, Joseph N. Boakai, zu einem Treffen in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen beider Länder und hier insbesondere die Themenbereiche Migration, Justiz und Wirtschaft, wo eine engere Zusammenarbeit angestrebt wird.

Beide Seiten unterstrichen die Absicht, die Beziehungen weiter zu stärken. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hatte ihre Projekte in Liberia Ende 2016 an liberianische Partner übergeben; seit März 2017 ist die Schweiz mit einem Generalhonorarkonsulat in Monrovia vertreten.

Zur Sprache kamen am Mittwoch auch die Wirtschaftsbeziehungen. Derzeit importiert die Schweiz aus Liberia vor allem Gold. Bundesrat Berset verwies in diesem Zusammenhang auf die von der Schweiz stark geprägten „Freiwilligen Grundsätze für Sicherheit und Menschenrechte" als Leitlinien für Unternehmen des Bergbaus und der Ölförderung. Liberia ist noch kein Mitglied der Initiative, hat jedoch Interesse an einem Beitritt signalisiert.

Bundesrat Berset und Vizepräsident Boakai besprachen zudem Fragen der Justiz und der Migration. Zwischen Liberia und der Schweiz gibt es kein Rückübernahmeabkommen, aber jährliche Identifikationsmissionen. Die Zahl der neuen Asylanträge liegt im tiefen zweistelligen Bereich jährlich und ist tendenziell rückläufig. Beim Bemühen um eine engere Justizzusammenarbeit steht die Rechtshilfe im Vordergrund.

Demokratische Konsolidierung
Liberia gehört zu den westafrikanischen Staaten, in denen eine demokratische Konsolidierung zu verzeichnen ist. Von entscheidender Bedeutung werden hierbei die Wahlen im Oktober 2017 sein. Neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Liberia war am Mittwoch die Lage in der Grossregion Westafrika Thema des Gesprächs. Die liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf hat derzeit den Vorsitz der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) inne.

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